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Neues Gesetz erleichtert dem Urheber die Durchsetzung seiner Ansprüche

Von Rechtsanwalt Willi Marnet, LL.M.

Änderungen gelten für sämtliche Gesetze zum Schutze des geistigen Eigentums

Zum 1. September 2008 trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Es führt zu Änderungen beim Unterlassungs-/ Schadensersatz-/ Auskunfts-/ Vernichtungs-/ Rückruf- und Überlassungsanspruch, die im Wesentlichen gleichlautend im Urheberrechtsgesetz, Markengesetz, Patentgesetz, Halbleiterschutzgesetz, Sortenschutzgesetz, Gebrauchs- und Geschmacksmustergesetz neu gefasst sind. Hinzugekommen sind nunmehr auch Vorschriften zur Abmahnung und zu den Abmahnkosten. Nachfolgend werden die wesentlichen Auswirkungen des neuen Gesetzes auf das Urheberrecht dargestellt.

Lizenzanalogie zur Berechnung des Schadenersatzanspruchs ist gesetzlich festgeschrieben

Grundsätzlich kann ein Geschädigter nur den ihm nachweislich tatsächlich entstandenen Schaden einschließlich des entgangenen Gewinns ersetzt verlangen. Diesen Nachweis zu führen, ist für den Urheber nicht immer einfach. Deshalb hat die Rechtsprechung zwei weitere Berechnungsmethoden entwickelt. Neben einem konkret entstandenen Schaden kann der Urheber wahlweise entweder den Gewinn herausverlangen, den der Verletzer durch den Urheberrechtsverstoß erlangt hat oder den Schaden nach der Lizenzanalogie berechnen. Bei der Lizenzanalogie kann der Urheber vom Verletzer jenes Geld verlangen, das dieser normalerweise an Lizenz für die Benutzung des verletzten Rechts hätte zahlen müssen. Diese im Urheberrecht bevorzugt angewandte Berechnungsmethode ist nunmehr in § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG gesetzlich geregelt.

Fortsetzung auf Seite 2

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